Recht

Recht umfasst die gesam­te recht­li­che Ord­nung einer Gesell­schaft, bestehend aus Geset­zen, Ver­ord­nun­gen und ande­ren Rechts­nor­men. Es regelt das Ver­hal­ten von Indi­vi­du­en und Orga­ni­sa­tio­nen und legt Rech­te, Pflich­ten und Ver­ant­wort­lich­kei­ten fest. Rechts­sys­te­me umfas­sen ver­schie­de­ne Rechts­ge­bie­te wie Zivil­recht, Straf­recht, Ver­wal­tungs­recht und Arbeits­recht. Das Recht dient der Auf­recht­erhal­tung von Ord­nung, Gerech­tig­keit und Schutz der Rech­te und Frei­hei­ten der Men­schen. Es bil­det die Grund­la­ge für Rechts­strei­tig­kei­ten, Gerichts­ver­fah­ren und die Durch­set­zung von Rechtsansprüchen.

  • Betriebsrat und Gewerkschaft – was sind eigentlich die Unterschiede?

    ibp.Redaktion

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    Betriebsrat und Gewerkschaft – was sind eigentlich die Unterschiede?

    Die meis­ten Leser mei­nes Blogs sind oder waren selbst als Betriebs­rat tätig und ken­nen sich da bes­tens aus. Doch vie­le ande­re Men­schen fra­gen mich immer wie­der, was unter­schei­det eigent­lich einen Betriebs­rat von der Gewerk­schaft. Des­halb klä­re ich mal auf. Der Betriebsrat wird gewählt Ein Betriebs­rat ver­tritt die Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer eines Unter­neh­mens. Dazu wäh­len die­se Kol­le­gin­nen…

  • Wieder auf Betriebstemperatur und für Euch mit unseren Schulungen im Einsatz!

    Felix

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    Wieder auf Betriebstemperatur und für Euch mit unseren Schulungen im Einsatz!

    Ab sofort steht unser gesam­tes ibp.Team wie­der allen Betriebs­rä­ten ohne Ein­schrän­kung zur Ver­fü­gung. Unse­re Schu­lun­gen, die in unse­rem Semi­nar­pro­gramm ange­bo­ten wer­den, fin­den unter Berück­sich­ti­gung der jeweils gel­ten­den Hygie­ne- und Abstands­re­geln statt. Lan­ge genug stan­den deutsch­land­weit Schu­lun­gen für Betriebs­rä­te still. Dabei ist der Betriebs­rat auch in Zei­ten von Coro­na das zen­tra­le Organ der betrieb­li­chen Mit­be­stim­mung. Sei­ne…

  • BGH-Urteil zur Bezeichnung von gemeinnützigen Unternehmergesellschaften

    ibp.Redaktion

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    BGH-Urteil zur Bezeichnung von gemeinnützigen Unternehmergesellschaften

    Am 28. April 2020 hat der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) ein rich­tungs­wei­sen­des Urteil zur Bezeich­nung von gemein­nüt­zi­gen Unter­neh­mer­ge­sell­schaf­ten gefällt. Die­ses Urteil schafft Rechts­si­cher­heit für Grün­der und Betrei­ber von gemein­nüt­zi­gen Unter­neh­mer­ge­sell­schaf­ten in Deutschland. Sachverhalt Eine gemein­nüt­zi­ge Unter­neh­mer­ge­sell­schaft (haf­tungs­be­schränkt) woll­te ihre Ein­tra­gung im Han­dels­re­gis­ter vor­neh­men und dabei den abge­kürz­ten Rechts­form­zu­satz “gUG” ver­wen­den. Das Regis­ter­ge­richt lehn­te die Ein­tra­gung jedoch ab,…

  • Betriebsräte aufgepasst: Arbeit-von-morgen-Gesetz

    ibp.Redaktion

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    Betriebsräte aufgepasst: Arbeit-von-morgen-Gesetz

    Gute Nach­richt für Betriebs­rä­te: Der Bun­des­tag hat am 23. April 2020 eine befris­te­te Ände­rung des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes (BetrVG) beschlos­sen, durch die die Arbeit der Betriebs­rä­te in Zei­ten der Coro­na­kri­se erleich­tert und ihre Hand­lungs­fä­hig­keit sicher­ge­stellt wer­den soll. Nach­dem Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Huber­tus Heil (SPD) bereits in einer Minis­ter­er­klä­rung dazu auf­ge­ru­fen hat, die Arbeits­fä­hig­keit der Betriebs­rä­te in der Covid-19-Kri­se sicher­zu­stel­len, hat…

  • Sind betriebsbedingte Kündigungen wegen der Coronakrise möglich?

    ibp.Redaktion

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    Sind betriebsbedingte Kündigungen wegen der Coronakrise möglich?

    Über­mor­gen beginnt der Mai. Der 1. Mai wird bekannt­lich als Tag der Arbeit, Tag der Arbei­ter­be­we­gung, Inter­na­tio­na­ler Kampf­tag der Arbei­ter­klas­se oder auch als Mai­fei­er­tag bezeich­net. Mit dem Mai beginnt aber auch der drit­te Monat der Coro­na­kri­se. Seit Wochen sind gan­ze Bran­chen auf Spar­flam­me geschal­tet oder gar still­ge­legt. Mehr als 750.000 (!) Betrie­be haben Kurz­ar­beit ange­mel­det.…

  • Schock: Kurzarbeit überrollt Deutschland im März 2020

    ibp.Redaktion

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    Schock: Kurzarbeit überrollt Deutschland im März 2020

    In mei­nem letz­ten Blog­ein­trag vor zwei Wochen schrieb ich über den neu­ar­ti­gen Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2, der auf uns zuroll­te (und noch immer unge­bremst rollt) und als Ereig­nis in die­ser Hef­tig­keit für uns alle neu gewe­sen sein durf­te. Mei­nen heu­ti­gen Blog­ein­trag über Kurz­ar­beit schrei­be ich aus dem Home­of­fice. Genau wie mei­ne Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter nut­ze ich die…

  • Coronakrise: Harte Zeiten für alle

    Andreas

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    Coronakrise: Harte Zeiten für alle

    Dot­com-Bla­se, Euro­kri­se, Staats­schul­den­kri­se, Ban­ken­kri­se, Flücht­lings­kri­se, Immo­bi­li­en­kri­se … wir haben im immer noch jun­gen 21. Jahr­hun­dert schon vie­le unschö­ne Situa­tio­nen erlebt und gemeis­tert. Doch das, was gera­de auf­grund des neu­ar­ti­gen Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 auf uns zurollt, dürf­te in die­ser Hef­tig­keit für uns alle neu sein. Am 11. März 2020 erklär­te die WHO die bis­he­ri­ge Coro­na-Epi­de­mie offi­zi­ell zu einer…

  • Arbeitszeit berechnen – aber richtig!

    Andreas

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    Arbeitszeit berechnen – aber richtig!

    Arbeits­zeit berech­nen? Die meis­ten von Ihnen den­ken jetzt ver­mut­lich: nichts leich­ter als das! Doch glau­ben Sie mir, ganz so ein­fach ist es nicht. Im Arbeits­ver­trag sind zwar in der Regel Anga­ben zur wöchent­li­chen Arbeits­zeit gemacht, indem dort fest­ge­schrie­ben ist, wie vie­le Stun­den in der Woche und wie vie­le Arbeits­ta­ge pro Woche zu leis­ten sind. Die ein­fa­che…

  • BAG-Urteil: Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

    ibp.Redaktion

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    BAG-Urteil: Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

    Kün­di­gungs­fris­ten wäh­rend der Pro­be­zeit: Klar­heit durch das BAG-Urteil vom 23. März 2017 Die Pro­be­zeit ist ein kri­ti­scher Zeit­raum sowohl für Arbeit­neh­mer als auch für Arbeit­ge­ber, da sie die Mög­lich­keit bie­tet, die Eig­nung für ein Arbeits­ver­hält­nis zu tes­ten. Wäh­rend die­ser Zeit gel­ten beson­de­re Rege­lun­gen hin­sicht­lich der Kün­di­gungs­fris­ten, die im Urteil des Bun­des­ar­beits­ge­richts (BAG) vom 23. März 2017…

  • Keine Fristlose Kündigung wegen Statusänderung im Xing-Profil

    ibp.Redaktion

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    Keine Fristlose Kündigung wegen Statusänderung im Xing-Profil

    Die fal­sche Anga­be des beruf­li­chen Sta­tus als “Frei­be­ruf­ler” recht­fer­tigt ohne Hin­zu­tre­ten wei­te­rer Umstän­de kei­ne frist­lo­se Kün­di­gung wegen einer uner­laub­ten Kon­kur­renz­tä­tig­keit. Das ent­schied das Lan­des­ar­beits­ge­richt in sei­nem Urteil vom 07.02.2017 (12 Sa 745/16). Der Klä­ger des zugrun­de lie­gen­den Streit­falls war Arbeit­neh­mer einer Steu­er­be­ra­ter­kanz­lei. Die Par­tei­en hat­ten im Wege eines Auf­he­bungs­ver­tra­ges die Been­di­gung ihres Arbeits­ver­hält­nis­ses mit mehr­mo­na­ti­ger…