Arbeitsrecht

Arbeits­recht umfasst die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen und Rege­lun­gen, die die Bezie­hung zwi­schen Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern regeln. Es regelt The­men wie Arbeits­ver­trä­ge, Arbeits­zeit, Min­dest­lohn, Kün­di­gungs­schutz, Arbeit­neh­mer­schutz, Mit­be­stim­mung, Urlaubs­an­sprü­che und Ent­loh­nung. Das Arbeits­recht schützt die Rech­te und Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer und legt die Pflich­ten und Ver­ant­wort­lich­kei­ten der Arbeit­ge­ber fest. Es dient dazu, fai­re Arbeits­be­din­gun­gen zu schaf­fen, Dis­kri­mi­nie­rung zu ver­hin­dern und die sozia­le Sicher­heit der Arbeit­neh­mer zu gewährleisten.


  • Navigation durch unsichere Gewässer: Die Rolle des Betriebsrats bei Unternehmensinsolvenzen

    /

    Navigation durch unsichere Gewässer: Die Rolle des Betriebsrats bei Unternehmensinsolvenzen

    In der kom­ple­xen und oft tur­bu­len­ten Situa­ti­on einer Unter­neh­mens­in­sol­venz spielt der Betriebs­rat eine ent­schei­den­de Rol­le. Die­ser Arti­kel beleuch­tet, wie der Betriebs­rat in sol­chen Kri­sen­zei­ten effek­tiv agie­ren und die Inter­es­sen der Beleg­schaft schüt­zen kann. Von der recht­li­chen Grund­la­ge der Insol­venz bis hin zu den spe­zi­fi­schen Rech­ten und Pflich­ten des Betriebs­rats im Insol­venz­ver­fah­ren wer­den alle wich­ti­gen Aspek­te…

  • Aufhebungsvertrag und Freistellung: Darf man während der Freistellung woanders arbeiten?

    /

    Aufhebungsvertrag und Freistellung: Darf man während der Freistellung woanders arbeiten?

    Die Arbeits­welt ist geprägt von Dyna­mik und stän­di­gen Ver­än­de­run­gen, die sowohl Arbeit­neh­mer als auch Arbeit­ge­ber vor viel­fäl­ti­ge Her­aus­for­de­run­gen stel­len. Ein beson­ders rele­van­tes The­ma in die­sem Kon­text ist der Auf­he­bungs­ver­trag und die damit häu­fig ver­bun­de­ne Frei­stel­lung von Arbeit­neh­mern. Eine zen­tra­le Fra­ge, die sich in die­ser Situa­ti­on oft stellt, ist: Darf man wäh­rend der Frei­stel­lung einer ande­ren…

  • Arbeitsrecht und Integrität: Der Fall des entlassenen Amazon-Betriebsratsvorsitzenden

    /

    Arbeitsrecht und Integrität: Der Fall des entlassenen Amazon-Betriebsratsvorsitzenden

    In der Welt des Arbeits­rechts gibt es Fäl­le, die weit über die Gren­zen eines ein­zel­nen Unter­neh­mens hin­aus Beach­tung fin­den und wich­ti­ge Fra­gen zu Ethik, Recht und Ver­ant­wor­tung auf­wer­fen. Einer die­ser Fäl­le ist der kürz­lich vom Arbeits­ge­richt Lüne­burg ent­schie­de­ne Fall eines Ama­zon-Betriebs­rats­vor­sit­zen­den, der auf­grund von Arbeits­zeit­be­trug frist­los ent­las­sen wur­de. Die­ser Fall hat nicht nur auf­grund der…

  • Arbeitnehmerrechte: Ein umfassender Leitfaden

    /

    Arbeitnehmerrechte: Ein umfassender Leitfaden

    Arbeit­neh­mer­rech­te sind von ent­schei­den­der Bedeu­tung, um fai­re Arbeits­be­din­gun­gen und den Schutz der Arbeit­neh­mer in Deutsch­land zu gewähr­leis­ten. In die­sem umfas­sen­den Leit­fa­den liegt der Fokus dar­auf, Ihnen einen detail­lier­ten Über­blick über die Arbeit­neh­mer­rech­te im deut­schen Arbeits­recht zu geben und Ihnen dabei zu hel­fen, Ihre Rech­te bes­ser zu ver­ste­hen und zu schützen. Arbeit­neh­mer­rech­te sind gesetz­lich ver­an­ker­te Schutz­maß­nah­men,…

  • Schreibtischschublade nicht abgeschlossen: Ist das ein Kündigungsgrund?

    /

    Schreibtischschublade nicht abgeschlossen: Ist das ein Kündigungsgrund?

    Kann man ent­las­sen wer­den, wenn man auf der Arbeit ver­gisst, sei­nen Schreib­tisch abzuschließen? Ja, so sieht es das Lan­des­ar­beits­ge­richt Sach­sen (Urteil vom 07.04.2022, 9 Sa 250/21) in einem Urteil, zumin­dest dann, wenn es Rege­lun­gen im Betrieb gibt, die ver­hin­dern sol­len, dass sen­si­ble Daten in fal­sche Hän­de gelangen. Dem Gericht lag der Fall einer Kre­dit­sach­be­ar­bei­te­rin vor.…

  • Streit um Betriebsratswahl: Teilerfolg für Start-Up Flink

    /

    Streit um Betriebsratswahl: Teilerfolg für Start-Up Flink

    Für die Grün­dung eines Betriebs­ra­tes gibt es in Deutsch­land kei­ne gro­ßen Hür­den. Laut Betriebs­ver­fas­sungs­recht hat jede Beleg­schaft mit über fünf Wahl­be­rech­tig­ten das Recht, zu einer Ver­samm­lung ein­zu­la­den, auf der ein Wahl­vor­stand gewählt wird, der dann die Betriebs­rats­wahl orga­ni­siert. Nötig sind dafür nur min­des­tens drei Initia­to­ren, die den Ter­min für die­se Ver­an­stal­tung recht­zei­tig allen Mit­ar­bei­tern bekanntgeben.…

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern: Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei Raucherpausen

    /

    LAG Mecklenburg-Vorpommern: Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei Raucherpausen

    Ord­net ein Arbeit­ge­ber an, dass das Rau­chen im Betrieb nur in fes­ten Pau­sen gestat­tet ist, kann der Betriebs­rat dies nicht ver­hin­dern. Er hat dies­be­züg­lich kein Mit­be­stim­mungs­recht ent­schied jüngst das Lan­des­ar­beits­ge­richt Meck­len­burg-Vor­pom­mern (Akten­zei­chen: 5 TaBV 12/21). Rauch­ver­bo­te in Arbeits­be­trie­ben unter­lie­gen grund­sätz­lich der Mit­be­stim­mung des Betriebs­ra­tes. Legt jedoch der Arbeit­ge­ber zusätz­lich fest, dass die Beleg­schaft nur in den tarif­li­chen Pau­sen rau­chen…

  • Bin ich eigentlich vor einer Kündigung geschützt?

    /

    Bin ich eigentlich vor einer Kündigung geschützt?

    Gute Fra­ge. Hier mei­ne kur­ze Ant­wort: Der all­ge­mei­ne Kün­di­gungs­schutz gilt für alle Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer, die unter den Gel­tungs­be­reich des Kün­di­gungs­schutz­ge­set­zes (KSchG) fal­len. Ob das Kün­di­gungs­schutz­ge­setz auf ein Arbeits­ver­hält­nis Anwen­dung fin­det, hängt von der Grö­ße des Betrie­bes (oder der Ver­wal­tung) und vom Beginn des Arbeits­ver­hält­nis­ses ab. • Hat das Arbeits­ver­hält­nis am 1. Janu­ar 2004 oder danach…

  • Ist eine Kündigung per WhatsApp möglich?

    /

    Ist eine Kündigung per WhatsApp möglich?

    Dass eine frist­lo­se Kün­di­gung in Schrift­form erfol­gen muss, ist im Bür­ger­li­chen Gesetz­buch in den Para­gra­phen §§ 623, 126 Abs. 1 BGB klar gere­gelt. Was ist aber, wenn der Arbeit­ge­ber das Kün­di­gungs­schrei­ben ord­nungs­ge­mäß erstellt — samt Unter­schrift — und es dann als Foto per Whats­App oder über einen ande­ren Mes­sen­ger dem Arbeit­neh­mer zukom­men lässt? Über einen…

  • Bundesarbeitsgericht – Kein gesetzlicher Mindestlohn bei Pflichtpraktikum

    /

    Bundesarbeitsgericht – Kein gesetzlicher Mindestlohn bei Pflichtpraktikum

    Ein Prak­ti­kum muss nicht mit dem Min­dest­lohn ver­gü­tet wer­den, wenn es Vor­aus­set­zung ist, um ein Stu­di­um aufzunehmen. Das hat das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG) mit Urteil vom 19.01.2022, 5 AZR 217/21 entschieden. In der Pres­se­mit­tei­lung des Bun­des­ar­beits­ge­richts Nr. 1/22 heißt es dazu: Kein gesetzlicher Mindestlohn für Pflichtpraktikum als Zulassungsvoraussetzung für die Aufnahme eines Studiums Prak­ti­kan­ten, die ein Pflicht­prak­ti­kum…