Recht

Recht umfasst die gesam­te recht­li­che Ord­nung einer Gesell­schaft, bestehend aus Geset­zen, Ver­ord­nun­gen und ande­ren Rechts­nor­men. Es regelt das Ver­hal­ten von Indi­vi­du­en und Orga­ni­sa­tio­nen und legt Rech­te, Pflich­ten und Ver­ant­wort­lich­kei­ten fest. Rechts­sys­te­me umfas­sen ver­schie­de­ne Rechts­ge­bie­te wie Zivil­recht, Straf­recht, Ver­wal­tungs­recht und Arbeits­recht. Das Recht dient der Auf­recht­erhal­tung von Ord­nung, Gerech­tig­keit und Schutz der Rech­te und Frei­hei­ten der Men­schen. Es bil­det die Grund­la­ge für Rechts­strei­tig­kei­ten, Gerichts­ver­fah­ren und die Durch­set­zung von Rechtsansprüchen.

  • Datenschutz im Arbeitsverhältnis: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen müssen

    ibp.Redaktion

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    Datenschutz im Arbeitsverhältnis: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen müssen

    In der heu­ti­gen digi­ta­li­sier­ten Welt spielt der Daten­schutz eine immer wich­ti­ge­re Rol­le, ins­be­son­de­re im Arbeits­ver­hält­nis. Die­ser Arti­kel ver­sucht einen gro­ben Über­blick über den Daten­schutz am Arbeits­platz zu geben und zu erläu­tern, was Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer in Bezug auf das Arbeits­recht und die DSGVO wis­sen müs­sen. Lesen Sie wei­ter, um zu erfah­ren, wel­che Rech­te und Pflich­ten…

  • Die Zukunft der Digitalisierung: Auswirkungen auf Nachhaltigkeit, Recht und Sicherheit

    ibp.Redaktion

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    Die Zukunft der Digitalisierung: Auswirkungen auf Nachhaltigkeit, Recht und Sicherheit

    In der sich stän­dig ver­än­dern­den Welt von heu­te spie­len Digi­ta­li­sie­rung, Nach­hal­tig­keit, Recht und Sicher­heit eine immer wich­ti­ge­re Rol­le. Die­se vier Berei­che sind nicht nur für die Wirt­schaft und Gesell­schaft von ent­schei­den­der Bedeu­tung, son­dern auch für die Art und Wei­se, wie wir unser täg­li­ches Leben gestal­ten und unse­re Zukunft planen. Die Digi­ta­li­sie­rung hat die Art und…

  • Was muss ich beachten, wenn ich einen Aufhebungsvertrag oder einen Abwicklungsvertrag unterschreiben soll?

    ibp.Redaktion

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    Was muss ich beachten, wenn ich einen Aufhebungsvertrag oder einen Abwicklungsvertrag unterschreiben soll?

    Arbeits­ver­trä­ge kön­nen auf ver­schie­de­ne Wei­se been­det wer­den, und zwei wich­ti­ge recht­li­che Instru­men­te dafür sind der Auf­he­bungs­ver­trag und der Abwick­lungs­ver­trag. Bei­de Ver­trä­ge haben unter­schied­li­che Funk­tio­nen und Anfor­de­run­gen, die es zu ver­ste­hen gilt, bevor eine Unter­schrift geleis­tet wird. Was ist ein Aufhebungsvertrag? Ein Auf­he­bungs­ver­trag ist eine ein­ver­nehm­li­che Ver­ein­ba­rung zwi­schen Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer zur Been­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses. Er been­det…

  • EuGH-Urteil C‑300/21: Neue Klarheit für Schadensersatzansprüche bei DSGVO-Verstößen

    ibp.Redaktion

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    EuGH-Urteil C‑300/21: Neue Klarheit für Schadensersatzansprüche bei DSGVO-Verstößen

    Am 4. Mai 2023 hat der Euro­päi­sche Gerichts­hof (EuGH) ein weg­wei­sen­des Urteil in der Rechts­sa­che C‑300/21 gefällt, das neue Klar­heit in Bezug auf Scha­dens­er­satz­an­sprü­che bei Ver­stö­ßen gegen die Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DSGVO) bringt. Hintergrund des Falls Die Öster­rei­chi­sche Post hat­te 2017 begon­nen, Infor­ma­tio­nen über die poli­ti­schen Prä­fe­ren­zen der öster­rei­chi­schen Bevöl­ke­rung zu sam­meln und die­se Daten zu ver­kau­fen. Ein…

  • Nachhaltigkeitsrecht: Eine neue Ära in der Rechtsprechung

    ibp.Redaktion

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    Nachhaltigkeitsrecht: Eine neue Ära in der Rechtsprechung

    In einer Zeit, in der Nach­hal­tig­keit immer mehr an Bedeu­tung gewinnt, spielt auch das Nach­hal­tig­keits­recht eine ent­schei­den­de Rol­le. Die­ser Arti­kel beleuch­tet, wie die Recht­spre­chung in Deutsch­land das The­ma Nach­hal­tig­keit immer stär­ker in den Fokus rückt. Dabei wer­den wir uns ins­be­son­de­re auf die öko­lo­gi­sche Nach­hal­tig­keit kon­zen­trie­ren, die durch ver­schie­de­ne Urtei­le und Geset­ze zuneh­mend geför­dert wird. Ziel…

  • Die 5 häufigsten Fehler bei Kündigungsschutzklagen und wie man sie vermeidet

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    Die 5 häufigsten Fehler bei Kündigungsschutzklagen und wie man sie vermeidet

    Eine Kün­di­gung ist für Arbeit­neh­mer oft ein Schock. Doch es lohnt sich häu­fig, eine Kün­di­gungs­schutz­kla­ge ein­zu­rei­chen, um den Arbeits­platz zu erhal­ten oder eine ange­mes­se­ne Abfin­dung zu erzie­len. Aller­dings lau­ern dabei eini­ge Fall­stri­cke. In die­sem Arti­kel stel­len wir Ihnen die fünf häu­figs­ten Feh­ler bei Kün­di­gungs­schutz­kla­gen vor und geben Ihnen Tipps, wie Sie die­se ver­mei­den können. 1.…

  • Konkurrenten auf der Jagd nach Datenschutzverstößen: BGH legt Fragen zum Klagerecht vor EuGH

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    Konkurrenten auf der Jagd nach Datenschutzverstößen: BGH legt Fragen zum Klagerecht vor EuGH

    In der digi­ta­len Welt sind per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von gro­ßer Wich­tig­keit und der Schutz die­ser Daten hat höchs­te Prio­ri­tät. Die Euro­päi­sche Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO) hat dabei eine wich­ti­ge Rol­le um die­se Daten zu schüt­zen. Eine bis­lang offe­ne Fra­ge ist, ob der Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten ledig­lich Sache der betrof­fe­nen Unter­neh­men ist oder ob auch die Kon­kur­renz die Ver­let­zung…

  • Schreibtischschublade nicht abgeschlossen: Ist das ein Kündigungsgrund?

    ibp.Redaktion

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    Schreibtischschublade nicht abgeschlossen: Ist das ein Kündigungsgrund?

    Kann man ent­las­sen wer­den, wenn man auf der Arbeit ver­gisst, sei­nen Schreib­tisch abzuschließen? Ja, so sieht es das Lan­des­ar­beits­ge­richt Sach­sen (Urteil vom 07.04.2022, 9 Sa 250/21) in einem Urteil, zumin­dest dann, wenn es Rege­lun­gen im Betrieb gibt, die ver­hin­dern sol­len, dass sen­si­ble Daten in fal­sche Hän­de gelangen. Dem Gericht lag der Fall einer Kre­dit­sach­be­ar­bei­te­rin vor.…

  • Streit um Betriebsratswahl: Teilerfolg für Start-Up Flink

    ibp.Redaktion

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    Streit um Betriebsratswahl: Teilerfolg für Start-Up Flink

    Für die Grün­dung eines Betriebs­ra­tes gibt es in Deutsch­land kei­ne gro­ßen Hür­den. Laut Betriebs­ver­fas­sungs­recht hat jede Beleg­schaft mit über fünf Wahl­be­rech­tig­ten das Recht, zu einer Ver­samm­lung ein­zu­la­den, auf der ein Wahl­vor­stand gewählt wird, der dann die Betriebs­rats­wahl orga­ni­siert. Nötig sind dafür nur min­des­tens drei Initia­to­ren, die den Ter­min für die­se Ver­an­stal­tung recht­zei­tig allen Mit­ar­bei­tern bekanntgeben.…

  • Wieviel dürfen Betriebsräte verdienen?

    ibp.Redaktion

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    Wieviel dürfen Betriebsräte verdienen?

    Die Begrün­dung in einem Urteil des Lan­des­ge­richt Braun­schweig wirft mal wie­der die Fra­ge auf, was ein Betriebs­rat ver­die­nen darf. Es han­del­te sich zwar um einen Straf­rechts­fall, es ging aber auch um die Fra­ge, ob es eine Ober­gren­ze bei der Ver­gü­tung von frei­ge­stell­ten Betriebs­rä­ten gibt. Grund­sätz­lich ist die Betriebs­ar­beit nach § 37 Abs. 1 BetrVG ein Ehren­amt,…