Digitalisierung, Automatisierung, KI und Recht: Trends, Herausforderungen und Implikationen

ibp.Magazin

  • Bin ich eigentlich vor einer Kündigung geschützt?

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    Bin ich eigentlich vor einer Kündigung geschützt?

    Gute Fra­ge. Hier mei­ne kur­ze Ant­wort: Der all­ge­mei­ne Kün­di­gungs­schutz gilt für alle Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer, die unter den Gel­tungs­be­reich des Kün­di­gungs­schutz­ge­set­zes (KSchG) fal­len. Ob das Kün­di­gungs­schutz­ge­setz auf ein Arbeits­ver­hält­nis Anwen­dung fin­det, hängt von der Grö­ße des Betrie­bes (oder der Ver­wal­tung)…

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  • Was ist eigentlich eine Leitsatzentscheidung

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    Was ist eigentlich eine Leitsatzentscheidung

    Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine gericht­li­che Ent­schei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Ent­schei­dungs­or­gan selbst — zumeist wegen der Rele­vanz — die wesent­li­che Essenz der Ent­schei­dung in einem Leit­satz ver­kürzt zusam­men­fasst. Inso­fern ist die Leit­satz­ent­schei­dung vom sog. Ori­en­tie­rungs­satz zu unter­schei­den, der…

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  • Betriebswahlen 2022 – wann sind die denn eigentlich noch mal?

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    Betriebswahlen 2022 – wann sind die denn eigentlich noch mal?

    Lie­be Freun­din­nen und Freunde, alle vier Jah­re wird in den Betrie­ben gewählt, immer zwi­schen dem 1. März und 31. Mai. In die­sem Jahr ist es also bereits seit über zwei Wochen wie­der so weit. Bei den Betriebs­rats­wah­len kan­di­die­ren die Men­schen,…

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  • Wichtiges Urteil zur Briefwahl: Betriebsratswahl bei VW Nutzfahrzeuge erfolgreich angefochten

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    Wichtiges Urteil zur Briefwahl: Betriebsratswahl bei VW Nutzfahrzeuge erfolgreich angefochten

    Am 16. März 2022 hat das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG) ein bahn­bre­chen­des Urteil zur Brief­wahl bei Betriebs­rats­wah­len gefällt. Die­ses Urteil hat weit­rei­chen­de Impli­ka­tio­nen für die Durch­füh­rung von Betriebs­rats­wah­len, ins­be­son­de­re in gro­ßen Unter­neh­men mit meh­re­ren Standorten. Sachverhalt Im Jahr 2018 wur­den im Nutz­fahr­zeug­werk…

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  • Ist eine Kündigung per WhatsApp möglich?

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    Ist eine Kündigung per WhatsApp möglich?

    Dass eine frist­lo­se Kün­di­gung in Schrift­form erfol­gen muss, ist im Bür­ger­li­chen Gesetz­buch in den Para­gra­phen §§ 623, 126 Abs. 1 BGB klar gere­gelt. Was ist aber, wenn der Arbeit­ge­ber das Kün­di­gungs­schrei­ben ord­nungs­ge­mäß erstellt — samt Unter­schrift — und es dann…

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  • Internationaler Frauentag am 08. März 2022

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    Internationaler Frauentag am 08. März 2022

    Der 8. März ist ein wich­ti­ger Tag, um dar­auf auf­merk­sam zu machen, was in der Ver­wirk­li­chung der Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit bereits erreicht wur­de – und was lei­der noch nicht! Was ist der Internationale Frauentag? Der Inter­na­tio­na­le Frau­en­tag (oder auch: “Welt­frau­en­tag” „Frau­en­kampf­tag“ oder auch…

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  • Welche Förderung für die Digitalisierung des Mittelstands gibt es?

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    Welche Förderung für die Digitalisierung des Mittelstands gibt es?

    Digi­ta­le Tech­no­lo­gien und Know-how ent­schei­den in der heu­ti­gen Arbeits- und Wirt­schafts­welt über die Wett­be­werbs- und Zukunfts­fä­hig­keit von Unter­neh­men. Damit der Mit­tel­stand die wirt­schaft­li­chen Poten­zia­le der Digi­ta­li­sie­rung aus­schöp­fen kann, unter­stützt das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Kli­ma­schutz (BMWK) klei­ne und mitt­le­re Unter­neh­men…

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  • Sichert Kurzarbeit Arbeitsplätze?

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    Sichert Kurzarbeit Arbeitsplätze?

    Am 9. Febru­ar hat die Regie­rung die Bezugs­dau­er für das Kurz­ar­bei­ter­geld befris­tet bis zum 30. Juni 2022 auf bis zu 28 Mona­te ver­län­gert. Da Betrie­be, die seit Anfang der Pan­de­mie im März 2020 durch­ge­hend in Kurz­ar­beit sind, die maxi­ma­le Bezugs­dau­er…

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  • Bundesarbeitsgericht – Kein gesetzlicher Mindestlohn bei Pflichtpraktikum

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    Bundesarbeitsgericht – Kein gesetzlicher Mindestlohn bei Pflichtpraktikum

    Ein Prak­ti­kum muss nicht mit dem Min­dest­lohn ver­gü­tet wer­den, wenn es Vor­aus­set­zung ist, um ein Stu­di­um aufzunehmen. Das hat das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG) mit Urteil vom 19.01.2022, 5 AZR 217/21 entschieden. In der Pres­se­mit­tei­lung des Bun­des­ar­beits­ge­richts Nr. 1/22 heißt es dazu: Kein…

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