Eine Kündigung ist eine einseitige Erklärung einer Vertragspartei, den bestehenden Vertrag zu beenden. Sie kann sowohl von Arbeitgebern als auch von Arbeitnehmern ausgesprochen werden und muss in der Regel schriftlich erfolgen. Mit der Kündigung werden die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag beendet und es entsteht eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
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Dass eine fristlose Kündigung in Schriftform erfolgen muss, ist im Bürgerlichen Gesetzbuch in den Paragraphen §§ 623, 126 Abs. 1 BGB klar geregelt. Was ist aber, wenn der Arbeitgeber das Kündigungsschreiben ordnungsgemäß erstellt – samt Unterschrift – und es dann als Foto per WhatsApp oder über einen anderen Messenger dem Arbeitnehmer zukommen lässt? Über einen…
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Übermorgen beginnt der Mai. Der 1. Mai wird bekanntlich als Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung, Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse oder auch als Maifeiertag bezeichnet. Mit dem Mai beginnt aber auch der dritte Monat der Coronakrise. Seit Wochen sind ganze Branchen auf Sparflamme geschaltet oder gar stillgelegt. Mehr als 750.000 (!) Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet.…
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Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 01.11.2017 – 24 Ca 4261/17 – Das ArbG Berlin hat entschieden, dass die fristlose Kündigung eines Trainers für Radsport am Olympiastützpunkt Berlin der mit versteckter Kamera in der Umkleidekabine Sportlerinnen gefilmt hat, wirksam ist. Der Trainer für Radsport am Olympiastützpunkt Berlin hatte sich gegen seine fristlose Kündigung gewehrt. Er hatte in…
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Kollege soll Chef und behinderten Menschen beleidigt haben Der Discounter Lidl macht erneut wegen seines Umgangs mit Betriebsräten von sich Reden. Die Geschäftsführung des Lidl-Logistikzentrums in Graben versucht derzeit einem Betriebsratsmitglied außerdentlich zu kündigen. Hintergrund ist, dass der betreffende Kollege sowohl seinen Chef, als auch einen behinderten Mitarbeiter beschimpft haben soll. Der betroffene Mitarbeiter hingegen…
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Im Streit um ihre Entlassung sind zwei Imamen aus Moscheegemeinden der Türkisch-Islamischen Union Ditib am heutigen Freitag, den 07.04.2017 gescheitert. Die beiden Religionsgelehrten waren nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei per Ministererlass des türkischen Staates ihrer Ämter enthoben worden. Dagegen haben die Imame aus Baden-Württemberg geklagt. Mit ihrer Klage wollten sie gegen die Entlassungen…
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Kündigungsfristen während der Probezeit: Klarheit durch das BAG-Urteil vom 23. März 2017 Die Probezeit ist ein kritischer Zeitraum sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber, da sie die Möglichkeit bietet, die Eignung für ein Arbeitsverhältnis zu testen. Während dieser Zeit gelten besondere Regelungen hinsichtlich der Kündigungsfristen, die im Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23. März…
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Arbeitgeber können Arbeitnehmerinnen muslimischen Glaubens in der Europäischen Union unter Umständen das Tragen von Kopftüchern untersagen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am heutigen Dienstag, den 14.03.2017. Eine unternehmensinterne Regel, die das sichtbare Tragen jedes politischen, philosophischen oder religiösen Zeichens verbietet, stellt nach dem EuGH keine unmittelbare Diskriminierung dar. Allerdings bedarf es dafür aber…
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Kündigung rechtmäßig Die von Volkswagen gegenüber einem mutmaßlichen Salafisten ausgesprochene Kündigung ist rechtmäßig. Das entschied das Arbeitsgericht Braunschweig am vergangenen Montag, dem 27.02.2017. Eine Weiterbeschäftigung des 30-Jährigen sei dem Wolfsburger Autobauer nicht zumutbar, da das Vertrauensverhältnis zerrüttet sei. Der Autohersteller hatte den Mann entlassen, weil er angeblich ein Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat sei. Dagegen…