Arbeitsgerichte

  • Arbeitsrecht und Integrität: Der Fall des entlassenen Amazon-Betriebsratsvorsitzenden

    ibp.Redaktion

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    Arbeitsrecht und Integrität: Der Fall des entlassenen Amazon-Betriebsratsvorsitzenden

    In der Welt des Arbeits­rechts gibt es Fäl­le, die weit über die Gren­zen eines ein­zel­nen Unter­neh­mens hin­aus Beach­tung fin­den und wich­ti­ge Fra­gen zu Ethik, Recht und Ver­ant­wor­tung auf­wer­fen. Einer die­ser Fäl­le ist der kürz­lich vom Arbeits­ge­richt Lüne­burg ent­schie­de­ne Fall eines Ama­zon-Betriebs­rats­vor­sit­zen­den, der auf­grund von Arbeits­zeit­be­trug frist­los ent­las­sen wur­de. Die­ser Fall hat nicht nur auf­grund der…

  • Arbeitsgericht Dresden: Unbezahlte Freistellung einer ungeimpften Köchin in Pflegeeinrichtung war nicht rechtmäßig

    ibp.Redaktion

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    Arbeitsgericht Dresden: Unbezahlte Freistellung einer ungeimpften Köchin in Pflegeeinrichtung war nicht rechtmäßig

    Das Arbeits­ge­richt Dres­den hat in einer jüngs­ten Ent­schei­dung die Sus­pen­die­rung einer Köchin in einem Pfle­ge­heim, die auf­grund einer feh­len­den Coro­na-Imp­fung frei­ge­stellt wor­den war für unrecht­mä­ßig erklärt (Az. 4 Ca 688/22). Der Arbeit­ge­ber hat­te nicht das Recht, die Ange­stell­te unbe­zahlt vom Dienst zu sus­pen­die­ren, da das Beschäf­ti­gungs­ver­bot auf­grund eines feh­len­den Impf­nach­wei­ses nicht für alle Beschäf­tig­ten in Pfle­ge­ein­rich­tun­gen…

  • Fristlose Kündigung eines Trainers wegen versteckter Kamera in Umkleidekabine durch Arbeitsgericht Berlin bestätigt

    Andreas

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    Fristlose Kündigung eines Trainers wegen versteckter Kamera in Umkleidekabine durch Arbeitsgericht Berlin bestätigt

    Arbeits­ge­richt Ber­lin, Urteil vom 01.11.2017 — 24 Ca 4261/17 —  Das ArbG Ber­lin hat ent­schie­den, dass die frist­lo­se Kün­di­gung eines Trai­ners für Rad­sport am Olym­pia­stütz­punkt Ber­lin der mit ver­steck­ter Kame­ra in der Umklei­de­ka­bi­ne Sport­le­rin­nen gefilmt hat, wirk­sam ist. Der Trai­ner für Rad­sport am Olym­pia­stütz­punkt Ber­lin hat­te sich gegen sei­ne frist­lo­se Kün­di­gung gewehrt. Er hat­te in der…

  • Andreas

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    Imame scheitern vor Arbeitsgericht Köln mit Klage gegen Ditib

    Im Streit um ihre Ent­las­sung sind zwei Ima­men aus Moschee­ge­mein­den der Tür­kisch-Isla­mi­schen Uni­on Ditib am heu­ti­gen Frei­tag, den 07.04.2017 geschei­tert. Die bei­den Reli­gi­ons­ge­lehr­ten waren nach dem geschei­ter­ten Mili­tär­putsch in der Tür­kei per Minis­ter­er­lass des tür­ki­schen Staa­tes ihrer Ämter ent­ho­ben wor­den. Dage­gen haben die Ima­me aus Baden-Würt­tem­berg geklagt. Mit ihrer Kla­ge woll­ten sie gegen die Ent­las­sun­gen…

  • Andreas

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    ArbG Frankfurt: Kein Anspruch auf Bereitstellung von LED-Bildschirmen

    Ein Betriebs­rat hat kei­nen Anspruch auf die Bereit­stel­lung von LED-Bild­schir­men, um damit die Beleg­schaft zu infor­mie­ren. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeit­ge­ber sei­ner­seits LED-Bild­schir­me nutzt, um damit Mit­ar­bei­ter Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung zu stel­len. Das hat das Arbeits­ge­richt Frank­furt am Main (Az.: 23 BV 671/15) jüngst entschieden. In dem Recht­streit mach­te der Betriebs­rat — der…

  • Andreas

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    Kündigung von VW gegenüber mutmaßlichem Salafisten rechtmäßig

    Kündigung rechtmäßig Die von Volks­wa­gen gegen­über einem mut­maß­li­chen Sala­fis­ten aus­ge­spro­che­ne Kün­di­gung ist recht­mä­ßig. Das ent­schied das Arbeits­ge­richt Braun­schweig am ver­gan­ge­nen Mon­tag, dem 27.02.2017. Eine Wei­ter­be­schäf­ti­gung des 30-Jäh­ri­gen sei dem Wolfs­bur­ger Auto­bau­er nicht zumut­bar, da das Ver­trau­ens­ver­hält­nis zer­rüt­tet sei. Der Auto­her­stel­ler hat­te den Mann ent­las­sen, weil er angeb­lich ein Anhän­ger der Ter­ror­or­ga­ni­sa­ti­on Isla­mi­scher Staat sei. Dage­gen hat­te…