BAG

BAG ist eine Abkür­zung für “Bun­des­amt für Gesund­heit” und bezeich­net eine schwei­ze­ri­sche Behör­de, die für die Gesund­heits­po­li­tik und ‑ver­sor­gung in der Schweiz zustän­dig ist. Das BAG ist ver­ant­wort­lich für die Pla­nung und Umset­zung von Maß­nah­men zur För­de­rung der Gesund­heit, zur Prä­ven­ti­on von Krank­hei­ten und zur Sicher­stel­lung einer qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­gen medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung. Es fun­giert als zen­tra­le Anlauf­stel­le für Fra­gen rund um das Gesund­heits­we­sen in der Schweiz.

  • Betriebsratsflexibilität: Neue Rechtsprechung bestätigt

    ibp.Redaktion

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    Betriebsratsflexibilität: Neue Rechtsprechung bestätigt

    Die jüngs­te Ent­schei­dung des Bun­des­ar­beits­ge­richts ver­deut­licht die Anpas­sungs­fä­hig­keit des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes an unge­wöhn­li­che Umstän­de bei Betriebs­rats­wah­len. Ein weg­wei­sen­des Urteil bekräf­tigt, dass Betriebs­rats­wah­len auch dann gül­tig sind, wenn die Anzahl der Kan­di­da­ten unter der gesetz­lich gefor­der­ten Mit­glie­der­zahl liegt. Dies hat bedeu­ten­de Impli­ka­tio­nen für die betrieb­li­che Mit­be­stim­mung, ins­be­son­de­re in klei­ne­ren Betrieben. Kontext und Kern der Entscheidung Das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz…

  • Datenschutzkonzept für den Betriebsrat: Ein unverzichtbarer Leitfaden zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten

    ibp.Redaktion

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    Datenschutzkonzept für den Betriebsrat: Ein unverzichtbarer Leitfaden zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten

    Das Bewusst­sein für Daten­schutz hat in der digi­ta­len Ära neue Höhen erreicht, beson­ders im Arbeits­um­feld. Für den Betriebs­rat ergibt sich hier­aus eine dop­pel­te Her­aus­for­de­rung: Einer­seits muss er die per­sön­li­chen Daten der Arbeit­neh­mer schüt­zen, ande­rer­seits ist er durch sei­ne Auf­ga­ben oft gezwun­gen, sen­si­ble Infor­ma­tio­nen zu ver­ar­bei­ten. Jüngs­te Gerichts­ent­schei­dun­gen unter­strei­chen die Not­wen­dig­keit, dass Betriebs­rä­te ein effek­ti­ves Daten­schutz­kon­zept…

  • Aufhebungsvertrag und Freistellung: Darf man während der Freistellung woanders arbeiten?

    ibp.Redaktion

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    Aufhebungsvertrag und Freistellung: Darf man während der Freistellung woanders arbeiten?

    Die Arbeits­welt ist geprägt von Dyna­mik und stän­di­gen Ver­än­de­run­gen, die sowohl Arbeit­neh­mer als auch Arbeit­ge­ber vor viel­fäl­ti­ge Her­aus­for­de­run­gen stel­len. Ein beson­ders rele­van­tes The­ma in die­sem Kon­text ist der Auf­he­bungs­ver­trag und die damit häu­fig ver­bun­de­ne Frei­stel­lung von Arbeit­neh­mern. Eine zen­tra­le Fra­ge, die sich in die­ser Situa­ti­on oft stellt, ist: Darf man wäh­rend der Frei­stel­lung einer ande­ren…

  • Darf der Arbeitgeber die private Smartphone-Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? – Eine Analyse der BAG-Entscheidung

    ibp.Redaktion

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    Darf der Arbeitgeber die private Smartphone-Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? – Eine Analyse der BAG-Entscheidung

    Die Fra­ge, ob Arbeit­ge­ber die pri­va­te Smart­phone-Nut­zung am Arbeits­platz ver­bie­ten dür­fen, ist in der moder­nen Arbeits­welt ein immer wie­der dis­ku­tier­tes The­ma. Die Nut­zung von Smart­phones ist in vie­len Berufs­fel­dern all­ge­gen­wär­tig, doch sie birgt auch das Poten­zi­al für Ablen­kung und Pro­duk­ti­vi­täts­ver­lust. Daher sehen sich Arbeit­ge­ber oft in der Not­wen­dig­keit, kla­re Regeln für die Smart­phone-Nut­zung am Arbeits­platz…

  • Einberufung von Betriebsratssitzungen: Was sagt der § 29 BetrVG?

    ibp.Redaktion

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    Einberufung von Betriebsratssitzungen: Was sagt der § 29 BetrVG?

    Das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz (BetrVG) ist ein zen­tra­les Regel­werk für die Zusam­men­ar­beit zwi­schen Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern in Deutsch­land. Es legt die Rech­te und Pflich­ten bei­der Par­tei­en fest und sorgt für eine geord­ne­te und gerech­te Betriebs­füh­rung. Ein wesent­li­cher Bestand­teil die­ses Geset­zes ist der § 29 BetrVG, der sich spe­zi­ell mit der Ein­be­ru­fung von Betriebs­rats­sit­zun­gen befasst. Die ord­nungs­ge­mä­ße Ein­be­ru­fung…

  • Was ist eigentlich eine Leitsatzentscheidung

    ibp.Redaktion

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    Was ist eigentlich eine Leitsatzentscheidung

    Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine gericht­li­che Ent­schei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Ent­schei­dungs­or­gan selbst — zumeist wegen der Rele­vanz — die wesent­li­che Essenz der Ent­schei­dung in einem Leit­satz ver­kürzt zusam­men­fasst. Inso­fern ist die Leit­satz­ent­schei­dung vom sog. Ori­en­tie­rungs­satz zu unter­schei­den, der von der Redak­ti­on des Publi­ka­ti­ons­or­gans for­mu­liert wird. Der Leit­satz wird dem Urteil bei der Ver­öf­fent­li­chung…

  • Andreas

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    BAG: Kündigungsschutz nach Entlassungsverlangen des Betriebsrats

    Ist einem Arbeit­ge­ber auf Antrag des Betriebs­rats in einem Ver­fah­ren nach § 104 Satz 2 BetrVG* rechts­kräf­tig auf­ge­ge­ben wor­den, einen Arbeit­neh­mer zu ent­las­sen, liegt für eine ordent­li­che Kün­di­gung die­ses Arbeit­neh­mers ein drin­gen­des betrieb­li­ches Erfor­der­nis iSd. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG vor. Die Klä­ge­rin war bei dem beklag­ten Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men lang­jäh­rig als Sach­be­ar­bei­te­rin beschäf­tigt. Ende April…

  • BAG-Urteil: Betriebsratstätigkeit und Ruhezeit

    Andreas

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    BAG-Urteil: Betriebsratstätigkeit und Ruhezeit

    BAG – 7 AZR 224/15 Betriebs­rats­tä­tig­keit – Arbeitszeit Bun­des­ar­beits­ge­richt,  Urteil vom 18.01.2017,  7 AZR 224/15 Pressemitteilung Nr. 1/17 Ein Betriebs­rats­mit­glied, das zwi­schen zwei Nacht­schich­ten außer­halb sei­ner Arbeits­zeit tags­über an einer Betriebs­rats­sit­zung teil­zu­neh­men hat, ist berech­tigt, die Arbeit in der vor­he­ri­gen Nacht­schicht vor dem Ende der Schicht ein­zu­stel­len, wenn nur dadurch eine unun­ter­bro­che­ne Erho­lungs­zeit von elf…