Redaktion

  • Die 5 häufigsten Fehler bei Kündigungsschutzklagen und wie man sie vermeidet

    Redaktion

    /

    Die 5 häufigsten Fehler bei Kündigungsschutzklagen und wie man sie vermeidet

    Eine Kün­di­gung ist für Arbeit­neh­mer oft ein Schock. Doch es lohnt sich häu­fig, eine Kün­di­gungs­schutz­kla­ge ein­zu­rei­chen, um den Arbeits­platz zu erhal­ten oder eine ange­mes­se­ne Abfin­dung zu erzie­len. Aller­dings lau­ern dabei eini­ge Fall­stri­cke. In die­sem Arti­kel stel­len wir Ihnen die fünf häu­figs­ten Feh­ler bei Kün­di­gungs­schutz­kla­gen vor und geben Ihnen Tipps, wie Sie die­se ver­mei­den können. 1.…

  • Arbeitsgericht Dresden: Unbezahlte Freistellung einer ungeimpften Köchin in Pflegeeinrichtung war nicht rechtmäßig

    Redaktion

    /

    Arbeitsgericht Dresden: Unbezahlte Freistellung einer ungeimpften Köchin in Pflegeeinrichtung war nicht rechtmäßig

    Das Arbeits­ge­richt Dres­den hat in einer jüngs­ten Ent­schei­dung die Sus­pen­die­rung einer Köchin in einem Pfle­ge­heim, die auf­grund einer feh­len­den Coro­na-Imp­fung frei­ge­stellt wor­den war für unrecht­mä­ßig erklärt (Az. 4 Ca 688/22). Der Arbeit­ge­ber hat­te nicht das Recht, die Ange­stell­te unbe­zahlt vom Dienst zu sus­pen­die­ren, da das Beschäf­ti­gungs­ver­bot auf­grund eines feh­len­den Impf­nach­wei­ses nicht für alle Beschäf­tig­ten in Pfle­ge­ein­rich­tun­gen…

  • Konkurrenten auf der Jagd nach Datenschutzverstößen: BGH legt Fragen zum Klagerecht vor EuGH

    Redaktion

    /

    Konkurrenten auf der Jagd nach Datenschutzverstößen: BGH legt Fragen zum Klagerecht vor EuGH

    In der digi­ta­len Welt sind per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von gro­ßer Wich­tig­keit und der Schutz die­ser Daten hat höchs­te Prio­ri­tät. Die Euro­päi­sche Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO) hat dabei eine wich­ti­ge Rol­le um die­se Daten zu schüt­zen. Eine bis­lang offe­ne Fra­ge ist, ob der Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten ledig­lich Sache der betrof­fe­nen Unter­neh­men ist oder ob auch die Kon­kur­renz die Ver­let­zung…

  • Purple Light Up 2022 — Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

    Redaktion

    /

    Purple Light Up 2022 — Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

    Mor­gen, am Sams­tag, den 03.12.2022 ist wie­der der inter­na­tio­na­le Tag der Men­schen mit Behin­de­run­gen. Die­sen Tag nut­zen welt­weit Men­schen und Orga­ni­sa­tio­nen dazu, die Rech­te und Anlie­gen von Men­schen mit Behin­de­run­gen in das Bewusst­sein der Öffent­lich­keit zu rücken. Die glo­ba­le Kam­pa­gne #Pur­ple­Light­Up (engl. für „Lila Aufleuchten”/weitere ver­wen­de­te Hash­tags: #Disa­bil­ty­Con­fi­dence #Inclu­si­on­Re­vo­lu­ti­on #IDPD22) setzt an die­sem Tag rund…

  • Halloween: Ursprung und Bedeutung

    Redaktion

    /

    Halloween: Ursprung und Bedeutung

    Hal­lo­ween ist ein Fei­er­tag, der in der Nacht des 31. Okto­ber gefei­ert wird. Es wird ange­nom­men, dass es sei­nen Ursprung im alten kel­ti­schen Fest Sam­hain hat, bei dem die Men­schen Lager­feu­er anzün­de­ten und Kos­tü­me tru­gen, um Geis­ter abzuwehren. Man nimmt an, dass die Tra­di­ti­on des Süßes-oder-Sau­res-Sam­melns im Mit­tel­al­ter begann, als die Men­schen von Tür zu…

  • Schreibtischschublade nicht abgeschlossen: Ist das ein Kündigungsgrund?

    Redaktion

    /

    Schreibtischschublade nicht abgeschlossen: Ist das ein Kündigungsgrund?

    Kann man ent­las­sen wer­den, wenn man auf der Arbeit ver­gisst, sei­nen Schreib­tisch abzuschließen? Ja, so sieht es das Lan­des­ar­beits­ge­richt Sach­sen (Urteil vom 07.04.2022, 9 Sa 250/21) in einem Urteil, zumin­dest dann, wenn es Rege­lun­gen im Betrieb gibt, die ver­hin­dern sol­len, dass sen­si­ble Daten in fal­sche Hän­de gelangen. Dem Gericht lag der Fall einer Kre­dit­sach­be­ar­bei­te­rin vor.…

  • Streit um Betriebsratswahl: Teilerfolg für Start-Up Flink

    Redaktion

    /

    Streit um Betriebsratswahl: Teilerfolg für Start-Up Flink

    Für die Grün­dung eines Betriebs­ra­tes gibt es in Deutsch­land kei­ne gro­ßen Hür­den. Laut Betriebs­ver­fas­sungs­recht hat jede Beleg­schaft mit über fünf Wahl­be­rech­tig­ten das Recht, zu einer Ver­samm­lung ein­zu­la­den, auf der ein Wahl­vor­stand gewählt wird, der dann die Betriebs­rats­wahl orga­ni­siert. Nötig sind dafür nur min­des­tens drei Initia­to­ren, die den Ter­min für die­se Ver­an­stal­tung recht­zei­tig allen Mit­ar­bei­tern bekanntgeben.…

  • Wieviel dürfen Betriebsräte verdienen?

    Redaktion

    /

    Wieviel dürfen Betriebsräte verdienen?

    Die Begrün­dung in einem Urteil des Lan­des­ge­richt Braun­schweig wirft mal wie­der die Fra­ge auf, was ein Betriebs­rat ver­die­nen darf. Es han­del­te sich zwar um einen Straf­rechts­fall, es ging aber auch um die Fra­ge, ob es eine Ober­gren­ze bei der Ver­gü­tung von frei­ge­stell­ten Betriebs­rä­ten gibt. Grund­sätz­lich ist die Betriebs­ar­beit nach § 37 Abs. 1 BetrVG ein Ehren­amt,…

  • BAG: Keine Anscheinsvollmacht bei Betriebsvereinbarungen

    Redaktion

    /

    BAG: Keine Anscheinsvollmacht bei Betriebsvereinbarungen

    Eigent­lich ist im Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz klar gere­gelt, wie ein Betriebs­rats­be­schluss gefasst wird: Die Betriebs­rats­mit­glie­der wer­den vom Vor­sit­zen­den zu einer Sit­zung ein­ge­la­den. In der Ein­la­dung wer­den die Tages­ord­nungs­punk­te genannt und die Mit­glie­der stim­men dann zusam­men über die zu beschlie­ßen­den Din­ge ab (§ 29 Abs. 2 BetrVG und § 33 Abs. 1 BetrVG). Auch eine nach­träg­li­che Beschluss­fas­sung ist…

  • Was ist das Entlastungspaket II?

    Redaktion

    /

    Was ist das Entlastungspaket II?

    Am 27. April 2022 hat das Bun­des­ka­bi­nett eine Ergän­zung des Regie­rungs­ent­wurfs des Bun­des­haus­halts 2022 beschlos­sen, das mit dem Ent­las­tungs­pa­ket II Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ent­las­tet und die Fol­gen des rus­si­schen Angriffs­kriegs auf die Ukrai­ne abmil­dert. test Auch hier in Deutsch­land belas­ten die kriegs­be­dingt gestie­ge­nen Prei­se, ins­be­son­de­re die Ener­gie­prei­se, Bevöl­ke­rung und Wirt­schaft. Am stärks­ten betrof­fen sind Men­schen mit…