Rechtsprechung

Die Recht­spre­chung bezieht sich auf die Tätig­keit der Gerich­te, Rechts­strei­tig­kei­ten zu ent­schei­den und Rechts­sa­chen zu klä­ren. Sie umfasst die Anwen­dung von Geset­zen, Ver­ord­nun­gen und Rechts­grund­sät­zen auf ein­zel­ne Fäl­le. Die Recht­spre­chung ist ein wich­ti­ger Bestand­teil des Rechts­sys­tems, da sie zur Ent­wick­lung und Aus­le­gung des Rechts bei­trägt und für die Durch­set­zung von Rechts­nor­men sorgt. Sie stellt sicher, dass in Streit­fäl­len gerech­te und fai­re Ent­schei­dun­gen getrof­fen wer­den.

  • Arbeitsrecht und Integrität: Der Fall des entlassenen Amazon-Betriebsratsvorsitzenden

    Redaktion

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    Arbeitsrecht und Integrität: Der Fall des entlassenen Amazon-Betriebsratsvorsitzenden

    In der Welt des Arbeits­rechts gibt es Fäl­le, die weit über die Gren­zen eines ein­zel­nen Unter­neh­mens hin­aus Beach­tung fin­den und wich­ti­ge Fra­gen zu Ethik, Recht und Ver­ant­wor­tung auf­wer­fen. Einer die­ser Fäl­le ist der kürz­lich vom Arbeits­ge­richt Lüne­burg ent­schie­de­ne Fall eines Ama­zon-Betriebs­rats­vor­sit­zen­den, der auf­grund von Arbeits­zeit­be­trug frist­los ent­las­sen wur­de. Die­ser Fall hat nicht nur auf­grund der…

  • EuGH-Urteil C‑300/21: Neue Klarheit für Schadensersatzansprüche bei DSGVO-Verstößen

    Redaktion

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    EuGH-Urteil C‑300/21: Neue Klarheit für Schadensersatzansprüche bei DSGVO-Verstößen

    Am 4. Mai 2023 hat der Euro­päi­sche Gerichts­hof (EuGH) ein weg­wei­sen­des Urteil in der Rechts­sa­che C‑300/21 gefällt, das neue Klar­heit in Bezug auf Scha­dens­er­satz­an­sprü­che bei Ver­stö­ßen gegen die Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DSGVO) bringt. Hintergrund des Falls Die Öster­rei­chi­sche Post hat­te 2017 begon­nen, Infor­ma­tio­nen über die poli­ti­schen Prä­fe­ren­zen der öster­rei­chi­schen Bevöl­ke­rung zu sam­meln und die­se Daten zu ver­kau­fen.…

  • BGH-Urteil zur Bezeichnung von gemeinnützigen Unternehmergesellschaften

    Redaktion

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    BGH-Urteil zur Bezeichnung von gemeinnützigen Unternehmergesellschaften

    Am 28. April 2020 hat der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) ein rich­tungs­wei­sen­des Urteil zur Bezeich­nung von gemein­nüt­zi­gen Unter­neh­mer­ge­sell­schaf­ten gefällt. Die­ses Urteil schafft Rechts­si­cher­heit für Grün­der und Betrei­ber von gemein­nüt­zi­gen Unter­neh­mer­ge­sell­schaf­ten in Deutsch­land. Sachverhalt Eine gemein­nüt­zi­ge Unter­neh­mer­ge­sell­schaft (haf­tungs­be­schränkt) woll­te ihre Ein­tra­gung im Han­dels­re­gis­ter vor­neh­men und dabei den abge­kürz­ten Rechts­form­zu­satz „gUG“ ver­wen­den. Das Regis­ter­ge­richt lehn­te die Ein­tra­gung jedoch ab,…