ibp.Magazin

  • Hamburg schafft Rahmen für KI-Nutzung
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    Hamburg schafft Rahmen für KI-Nutzung

    Entdecken Sie die neuen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Künstlicher Intelligenz in Hamburg, die Rolle der Universität Hamburg, Sicherheitsinitiativen im Hafen und die Bedeutung des Artificial Intelligence Center Hamburg (ARIC).

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    ArbG Frankfurt: Kein Anspruch auf Bereitstellung von LED-Bildschirmen

    Ein Betriebs­rat hat kei­nen Anspruch auf die Bereit­stel­lung von LED-Bild­schir­men, um damit die Beleg­schaft zu infor­mie­ren. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeit­ge­ber sei­ner­seits LED-Bild­schir­me nutzt, um damit Mit­ar­bei­ter Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung zu stel­len. Das hat das Arbeits­ge­richt Frank­furt am…

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    Die Betriebsratswahl – Zeitpunkt der Wahl, Wahlrecht und Wahlanfechtung

    Die Betriebsratswahl – Zeitpunkt der Wahl, Wahlrecht und Wahlanfechtung Die wesent­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen der Betriebs­rats­wahl sind in den §§ 7 bis 20 Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz (BetrVG) gere­gelt. Die Details der Wahl fin­den sich für die weit­aus meis­ten Betrie­be in der Ers­ten Ver­ord­nung zur Durch­füh­rung…

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    EuGH: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann rechtmäßig sein

    Arbeit­ge­ber kön­nen Arbeit­neh­me­rin­nen mus­li­mi­schen Glau­bens in der Euro­päi­schen Uni­on unter Umstän­den das Tra­gen von Kopf­tü­chern unter­sa­gen. Das ent­schied der Euro­päi­sche Gerichts­hof in Luxem­burg am heu­ti­gen Diens­tag, den 14.03.2017. Eine unter­neh­mens­in­ter­ne Regel, die das sicht­ba­re Tra­gen jedes poli­ti­schen, phi­lo­so­phi­schen oder reli­giö­sen…

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    Keine gerichtliche Überprüfung der Mitbestimmungsvereinbarung bei der Zalando SE auf Antrag von ver.di

    Das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat den Antrag der Ver­ein­ten Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft ver.di auf Fest­stel­lung der Unwirk­sam­keit der Mit­be­stim­mungs­ver­ein­ba­rung bei der Zalan­do SE für unzu­läs­sig gehal­ten und damit die Ent­schei­dung des Arbeits­ge­richts Ber­lin (Pres­se­mit­tei­lung Nr. 28/16 vom 04.07.2016) bestätigt. Eine Gesell­schaft euro­päi­schen Rechts…

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  • Keine Fristlose Kündigung wegen Statusänderung im Xing-Profil

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    Keine Fristlose Kündigung wegen Statusänderung im Xing-Profil

    Die fal­sche Anga­be des beruf­li­chen Sta­tus als “Frei­be­ruf­ler” recht­fer­tigt ohne Hin­zu­tre­ten wei­te­rer Umstän­de kei­ne frist­lo­se Kün­di­gung wegen einer uner­laub­ten Kon­kur­renz­tä­tig­keit. Das ent­schied das Lan­des­ar­beits­ge­richt in sei­nem Urteil vom 07.02.2017 (12 Sa 745/16). Der Klä­ger des zugrun­de lie­gen­den Streit­falls war Arbeit­neh­mer…

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    Kündigung von VW gegenüber mutmaßlichem Salafisten rechtmäßig

    Kündigung rechtmäßig Die von Volks­wa­gen gegen­über einem mut­maß­li­chen Sala­fis­ten aus­ge­spro­che­ne Kün­di­gung ist recht­mä­ßig. Das ent­schied das Arbeits­ge­richt Braun­schweig am ver­gan­ge­nen Mon­tag, dem 27.02.2017. Eine Wei­ter­be­schäf­ti­gung des 30-Jäh­ri­gen sei dem Wolfs­bur­ger Auto­bau­er nicht zumut­bar, da das Ver­trau­ens­ver­hält­nis zer­rüt­tet sei. Der Auto­her­stel­ler hat­te…

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  • BAG-Urteil: Betriebsratstätigkeit und Ruhezeit

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    BAG-Urteil: Betriebsratstätigkeit und Ruhezeit

    BAG – 7 AZR 224/15 Betriebs­rats­tä­tig­keit – Arbeitszeit Bun­des­ar­beits­ge­richt,  Urteil vom 18.01.2017,  7 AZR 224/15 Pressemitteilung Nr. 1/17 Ein Betriebs­rats­mit­glied, das zwi­schen zwei Nacht­schich­ten außer­halb sei­ner Arbeits­zeit tags­über an einer Betriebs­rats­sit­zung teil­zu­neh­men hat, ist berech­tigt, die Arbeit in der vor­he­ri­gen…

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  • Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage

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    Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage

    Für vie­le Arbeit­neh­mer in Deutsch­land endet mor­gen der letz­te Arbeits­tag in die­sem Jahr. Zwei Wochen Urlaub über die Fei­er­ta­ge und den Jah­res­wech­sel sind eine weit ver­brei­te­te Pra­xis. Nicht nur bei Men­schen mit schul­pflich­ti­gen Kin­dern. Dank der vie­len Fei­er­ta­ge rei­chen dabei…

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