Betriebliche Mitbestimmung

Betrieb­li­che Mit­be­stim­mung bezeich­net das Recht der Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer, in bestimm­ten Ange­le­gen­hei­ten des Betriebs mit­zu­be­stim­men. Die­ses Recht ist in Deutsch­land gesetz­lich ver­an­kert und ermög­licht den Beschäf­tig­ten, ihre Inter­es­sen und Belan­ge aktiv ein­zu­brin­gen. Die Mit­be­stim­mung kann sich auf ver­schie­de­ne Berei­che wie Arbeits­zeit­re­ge­lun­gen, Per­so­nal­pla­nung oder betrieb­li­che Inves­ti­tio­nen erstre­cken und erfolgt in der Regel durch gewähl­te Betriebs­rä­te oder Arbeit­neh­mer­ver­tre­tun­gen. Durch die betrieb­li­che Mit­be­stim­mung soll eine demo­kra­ti­sche Ent­schei­dungs­fin­dung und eine aus­ge­wo­ge­ne Inter­es­sen­ver­tre­tung im Betrieb gewähr­leis­tet werden.

  • Änderungen des Betriebsverfassungsgesetzes 2024: Hintergrund und Auswirkungen

    ibp.Redaktion

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    Änderungen des Betriebsverfassungsgesetzes 2024: Hintergrund und Auswirkungen

    1. Hintergrund der Novelle Ein Urteil des BGH vom Janu­ar 2023 hat­te erheb­li­che Unsi­cher­hei­ten in der Pra­xis zur Fol­ge. Es ging um die Fra­ge der Untreue bei Ver­stö­ßen gegen das betriebs­ver­fas­sungs­recht­li­che Begüns­ti­gungs­ver­bot. Der BGH hob den Frei­spruch zwei­er VW-Vor­stän­de auf, die wegen über­höh­ter Zah­lun­gen an frei­ge­stell­te Betriebs­rä­te ange­klagt waren. Die­ses Urteil führ­te dazu, dass vie­le…

  • Betriebsratsflexibilität: Neue Rechtsprechung bestätigt

    ibp.Redaktion

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    Betriebsratsflexibilität: Neue Rechtsprechung bestätigt

    Die jüngs­te Ent­schei­dung des Bun­des­ar­beits­ge­richts ver­deut­licht die Anpas­sungs­fä­hig­keit des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes an unge­wöhn­li­che Umstän­de bei Betriebs­rats­wah­len. Ein weg­wei­sen­des Urteil bekräf­tigt, dass Betriebs­rats­wah­len auch dann gül­tig sind, wenn die Anzahl der Kan­di­da­ten unter der gesetz­lich gefor­der­ten Mit­glie­der­zahl liegt. Dies hat bedeu­ten­de Impli­ka­tio­nen für die betrieb­li­che Mit­be­stim­mung, ins­be­son­de­re in klei­ne­ren Betrieben. Kontext und Kern der Entscheidung Das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz…

  • ESG-Strategie und betriebliche Mitbestimmung: Wie der Betriebsrat den Wandel mitgestalten kann

    ibp.Redaktion

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    ESG-Strategie und betriebliche Mitbestimmung: Wie der Betriebsrat den Wandel mitgestalten kann

    Nach­hal­tig­keit ist ein immer wich­ti­ger wer­den­des The­ma für Unter­neh­men, die sich den Her­aus­for­de­run­gen und Chan­cen einer sich wan­deln­den Welt stel­len müs­sen. Um nach­hal­tig zu wirt­schaf­ten, müs­sen Unter­neh­men eine ESG-Stra­te­gie ent­wi­ckeln und umset­zen, die die Umwelt‑, Sozi­al- und Gover­nan­ce-Fak­to­ren in ihre Unter­neh­mens­füh­rung inte­griert. Eine ESG-Stra­te­gie hilft Unter­neh­men nicht nur, ihre gesell­schaft­li­che Ver­ant­wor­tung zu erfül­len, son­dern auch…

  • Betriebsräte feiern Geburtstag: 100 Jahre betriebliche Mitbestimmung

    Andreas

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    Betriebsräte feiern Geburtstag: 100 Jahre betriebliche Mitbestimmung

    Heu­te vor genau einem Jahr­hun­dert, am 4. Febru­ar 1920, beka­men Arbei­ter das Recht, Betriebs­rä­te zu grün­den, beglei­tet von hef­ti­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen. 42 Men­schen star­ben damals bei einer Demons­tra­ti­on durch Schüs­se der Sicher­heits­po­li­zei. Die Demons­tran­ten for­der­ten das vol­le Kon­troll­recht der Arbei­ter über die Betriebs­füh­rung, also weit mehr als beschlossen. Das Betriebs­rä­te­ge­setz blieb bis 1934 in Kraft, als…