Weisung

Rück­for­de­rung bezeich­net die recht­li­che oder ver­trag­li­che Ver­pflich­tung zur Rück­zah­lung bereits gewähr­ter Leis­tun­gen oder Gel­der. Im Kon­text der Coro­na-Hil­fen kann es sich um die Rück­for­de­rung von Über­brü­ckungs­hil­fen han­deln, wenn die­se zu Unrecht oder unter Ver­stoß gegen bei­hil­fe­recht­li­che Vor­schrif­ten gezahlt wur­den.


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    Imame scheitern vor Arbeitsgericht Köln mit Klage gegen Ditib

    Im Streit um ihre Ent­las­sung sind zwei Ima­men aus Moschee­ge­mein­den der Tür­kisch-Isla­mi­schen Uni­on Ditib am heu­ti­gen Frei­tag, den 07.04.2017 geschei­tert. Die bei­den Reli­gi­ons­ge­lehr­ten waren nach dem geschei­ter­ten Mili­tär­putsch in der Tür­kei per Minis­ter­er­lass des tür­ki­schen Staa­tes ihrer Ämter ent­ho­ben wor­den. Dage­gen haben die Ima­me aus Baden-Würt­tem­berg geklagt. Mit ihrer Kla­ge woll­ten sie gegen die Ent­las­sun­gen…