Weisung

Rückforderung bezeichnet die rechtliche oder vertragliche Verpflichtung zur Rückzahlung bereits gewährter Leistungen oder Gelder. Im Kontext der Corona-Hilfen kann es sich um die Rückforderung von Überbrückungshilfen handeln, wenn diese zu Unrecht oder unter Verstoß gegen beihilferechtliche Vorschriften gezahlt wurden.

  • Andreas Galatas

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    Imame scheitern vor Arbeitsgericht Köln mit Klage gegen Ditib

    Im Streit um ihre Entlassung sind zwei Imamen aus Moscheegemeinden der Türkisch-Islamischen Union Ditib am heutigen Freitag, den 07.04.2017 gescheitert. Die beiden Religionsgelehrten waren nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei per Ministererlass des türkischen Staates ihrer Ämter enthoben worden. Dagegen haben die Imame aus Baden-Württemberg geklagt. Mit ihrer Klage wollten sie gegen die Entlassungen…