Rechtsklarheit

Rechtsklarheit ist ein wesentlicher Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips und besagt, dass rechtliche Normen hinreichend bestimmt und verständlich formuliert sein müssen. Das bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger in der Lage sein müssen, ihre Rechte und Pflichten aus dem Gesetzestext eindeutig zu erkennen und abzuleiten. Ziel dieses Grundsatzes ist es, staatliches Handeln vorhersehbar zu machen und eine verlässliche Grundlage für das eigene Verhalten im Alltag zu bieten. Nur durch klare Regelungen wird verhindert, dass unvorhersehbare Entscheidungen der Verwaltung oder Justiz die Rechtssicherheit gefährden.