Mitbestimmungsrecht

Das Mit­be­stim­mungs­recht bezeich­net das Recht der Arbeit­neh­mer, bei Ent­schei­dun­gen, die ihre Arbeits­be­din­gun­gen betref­fen, mit­zu­spre­chen und Ein­fluss zu neh­men. In Deutsch­land ist die­ses Recht beson­ders stark im Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz ver­an­kert, das den Betriebs­rat als Ver­tre­tung der Beschäf­tig­ten eta­bliert. Das Mit­be­stim­mungs­recht gilt in ver­schie­de­nen Berei­chen, bei­spiels­wei­se bei The­men wie Arbeits­zeit, Urlaub und Ent­las­sun­gen. Ziel des Mit­be­stim­mungs­rechts ist es, eine gerech­te­re Balan­ce zwi­schen den Inter­es­sen von Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern herzustellen. 


  • KI im Arbeitsrecht: Chancen, Herausforderungen und rechtliche Perspektiven

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    KI im Arbeitsrecht: Chancen, Herausforderungen und rechtliche Perspektiven

    Künst­li­che Intel­li­genz (KI) revo­lu­tio­niert die Arbeits­welt und stellt neue Her­aus­for­de­run­gen an das Arbeits­recht. Mit tech­no­lo­gi­schen Fort­schrit­ten gehen nicht nur Chan­cen, son­dern auch bedeu­ten­de recht­li­che und ethi­sche Fra­ge­stel­lun­gen ein­her. Die­ser Arti­kel beleuch­tet, wie KI-Sys­te­me in Unter­neh­men inte­griert wer­den kön­nen, wäh­rend gleich­zei­tig die Rech­te der Arbeit­neh­mer geschützt und die Ein­hal­tung des Daten­schut­zes gewähr­leis­tet wird. Dabei wer­den sowohl…

  • Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg: Grenzen der Mitbestimmung beim Einsatz von KI im Unternehmen

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    Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg: Grenzen der Mitbestimmung beim Einsatz von KI im Unternehmen

    Das Arbeits­ge­richt Ham­burg hat in einer grund­le­gen­den Ent­schei­dung die Mit­be­stim­mungs­rech­te bei der Ein­füh­rung von Künst­li­cher Intel­li­genz (KI) in den Arbeits­pro­zess eines Unter­neh­mens beleuch­tet. Mit dem Beschluss vom 16. Janu­ar 2024, Akten­zei­chen 24 BVGa 1/24, wur­de ein bedeu­ten­der Fall ent­schie­den, der die Rol­le des Betriebs­rats beim Ein­satz neu­er Tech­no­lo­gien wie ChatGPT the­ma­ti­siert. Der Fall betraf den…

  • Darf der Arbeitgeber die private Smartphone-Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? – Eine Analyse der BAG-Entscheidung

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    Darf der Arbeitgeber die private Smartphone-Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? – Eine Analyse der BAG-Entscheidung

    Die Fra­ge, ob Arbeit­ge­ber die pri­va­te Smart­phone-Nut­zung am Arbeits­platz ver­bie­ten dür­fen, ist in der moder­nen Arbeits­welt ein immer wie­der dis­ku­tier­tes The­ma. Die Nut­zung von Smart­phones ist in vie­len Berufs­fel­dern all­ge­gen­wär­tig, doch sie birgt auch das Poten­zi­al für Ablen­kung und Pro­duk­ti­vi­täts­ver­lust. Daher sehen sich Arbeit­ge­ber oft in der Not­wen­dig­keit, kla­re Regeln für die Smart­phone-Nut­zung am Arbeits­platz…