Gesetzgebung

Gesetz­ge­bung bezeich­net den Pro­zess der Erar­bei­tung, Ver­ab­schie­dung und Inkraft­set­zung von Geset­zen durch ein Par­la­ment oder eine ande­re gesetz­ge­ben­de Instanz. In demo­kra­ti­schen Staa­ten folgt sie fes­ten Ver­fah­ren, die je nach Rechts­ord­nung unter­schied­li­che Instan­zen wie Regie­rung, Par­la­ment und Fach­aus­schüs­se ein­bin­den. Der Gesetz­ge­bungs­pro­zess umfasst in der Regel die Initi­ie­rung, Bera­tung, Abstim­mung und Ver­öf­fent­li­chung eines Geset­zes. Ziel ist es, recht­li­che Rah­men­be­din­gun­gen zu schaf­fen, die gesell­schaft­li­che, wirt­schaft­li­che und poli­ti­sche Ent­wick­lun­gen steu­ern und regulieren.


  • Datenschutz am Arbeitsplatz: Ein essentieller Leitfaden für Unternehmen und Betriebsräte

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    Datenschutz am Arbeitsplatz: Ein essentieller Leitfaden für Unternehmen und Betriebsräte

    Daten­schutz ist in der moder­nen Arbeits­welt nicht mehr weg­zu­den­ken. Mit der zuneh­men­den Digi­ta­li­sie­rung von Arbeits­pro­zes­sen und der wach­sen­den Sen­si­bi­li­tät für per­sön­li­che Daten gewinnt das The­ma Daten­schutz am Arbeits­platz signi­fi­kant an Bedeu­tung. Unter­neh­men und Betriebs­rä­te ste­hen gemein­sam in der Ver­ant­wor­tung, einen siche­ren und geset­zes­kon­for­men Umgang mit Mit­ar­bei­ter­da­ten zu gewähr­leis­ten. Die­ser Arti­kel dient als Leit­fa­den, um die…