RBV

Eine Rahmenbetriebsvereinbarung (RBV) ist eine übergeordnete Betriebsvereinbarung, die allgemeine Grundsätze für betriebliche Regelungen festlegt und als Rahmen für nachfolgende Einzelbetriebsvereinbarungen dient. Eine RBV schafft betriebsweit einheitliche Standards, erhöht die Rechtssicherheit und ermöglicht flexible Anpassungen an betriebliche Erfordernisse. Rechtlich basiert eine RBV auf § 77 BetrVG und ergänzt die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gemäß § 87 BetrVG. Typische Anwendungsbereiche einer RBV sind Arbeitszeitmodelle, IT-Nutzung, Datenschutz oder der Einsatz von Künstlicher Intelligenz.