In diesem Blogbeitrag möchten wir einen Fachartikel von Prof. Dr. Herbert Zech zusammenfassen und diskutieren, der in der Zeitschrift für Digitalisierung und Recht (ZfDR) 2/2022 erschienen ist.
Der Artikel trägt den Titel “Nachhaltigkeit und Digitalisierung im Recht” und beschäftigt sich mit den Herausforderungen und Chancen, die die Digitalisierung für die Ziele der nachhaltigen Entwicklung bietet.
Der Autor beginnt mit einer Klärung des Nachhaltigkeitsbegriffs, den er sowohl eng als auch weit versteht. Eng verstanden meint Nachhaltigkeit die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen für zukünftige Generationen, weit verstanden meint sie eine ganzheitliche Betrachtung von ökologischen, ökonomischen und sozialen Aspekten.
Der Autor betont die zeitliche Dimension als Bedeutungskern des Nachhaltigkeitsbegriffs, die eine langfristige Perspektive erfordert. Er sieht Nachhaltigkeit sowohl als rechtliches Ziel als auch als Analyserahmen, der die Wechselwirkungen zwischen verschiedenen Bereichen aufzeigt. Er hebt zudem die besondere Bedeutung der Technik als Problemverursacher und ‑löser hervor.
Im zweiten Teil des Artikels widmet sich der Autor dem Verhältnis von Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Er unterscheidet zwischen einer nachhaltigen Digitalisierung, die die ökologischen Auswirkungen der digitalen Technologien berücksichtigt, und einer digitalen Nachhaltigkeit, die die Potenziale der digitalen Technologien für die Förderung der nachhaltigen Entwicklung nutzt. Er zeigt anhand von Beispielen aus verschiedenen Bereichen, wie die Digitalisierung sowohl positive als auch negative Effekte auf die Nachhaltigkeit haben kann.
Im dritten Teil des Artikels geht es um die rechtliche Regulierung der Digitalisierung mit dem Ziel der Nachhaltigkeit. Der Autor stellt verschiedene Regulierungsinstrumente vor, wie z.B. Verbote, Gebote, Anreize, Informationspflichten oder Partizipation. Er erläutert die Vor- und Nachteile dieser Instrumente und plädiert für einen pragmatischen und flexiblen Einsatz je nach Kontext.
Im vierten Teil des Artikels thematisiert der Autor die regulatorischen Herausforderungen, die sich aus der Dynamik und Ungewissheit der Digitalisierung ergeben. Er unterscheidet zwischen Risiken, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eintreten können, und Unwägbarkeiten, die nicht vorhersehbar sind. Er schlägt vor, Risiken mit dem Vorsorgeprinzip zu begegnen, das eine frühzeitige und vorausschauende Regulierung erfordert. Unwägbarkeiten hingegen sollten mit dem Resilienzprinzip angegangen werden, das eine anpassungsfähige und lernende Regulierung ermöglicht.
Im fünften Teil des Artikels reflektiert der Autor über die Grenzen rechtlicher Regulierung. Er weist darauf hin, dass das Recht nicht allein für eine nachhaltige Digitalisierung sorgen kann, sondern auf andere Faktoren wie Ethik, Politik oder Bildung angewiesen ist. Er fordert daher eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren.
Im sechsten und letzten Teil des Artikels zieht der Autor ein Fazit. Er betont die Notwendigkeit einer nachhaltigen Digitalisierung, die sowohl ökologische als auch soziale Aspekte berücksichtigt. Er lobt das Recht als ein wichtiges Instrument zur Gestaltung der Digitalisierung, weist aber auch auf dessen Grenzen hin. Er plädiert für eine differenzierte und dynamische Regulierung, die sich an den jeweiligen Kontext anpasst.
Der Artikel ist insoweit sehr interessant und anregend, da er einen umfassenden Überblick über das Thema Nachhaltigkeit und Digitalisierung im Recht bietet. Er zeigt sowohl die Chancen als auch die Herausforderungen auf, die sich aus dieser Entwicklung ergeben. Er macht deutlich, dass das Recht eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Digitalisierung spielt, aber auch auf andere Faktoren angewiesen ist. Er regt zum Nachdenken und zur Diskussion an, wie eine nachhaltige Digitalisierung aussehen kann und sollte.
Der Artikel ist hier verfügbar: https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/zch/pub/zfdr_02-22_zech_nachhaltigkeit-und-digitalisierung-im-recht.pdf
